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Gemeinde Angelburg

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Der Bürgermeister berichtet

Thema: Beratung zum Haushalt in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 10.03.2017

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ergänzend zur gestrigen Berichterstattung über die vorgenannte Sitzung (Zeitung) teile ich Folgendes mit:

Ziemlich verwundert war ich im Vorfeld schon darüber, dass der Ältestenrat in seiner Sitzung Mitte Februar die Notwendigkeit sah eine Sondersitzung der Gemeindevertretung zum Haushalt anzuberaumen – im Hinblick auf den ohnehin geplanten, recht zeitnahen Sitzungstermin 23.03.2017.

In der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse vom 26.01.2017 wurden mehrere Fragen aus der Runde angesprochen und von der Verwaltung zur Klärung notiert. Da die Fragen nach den Aufzeichnungen des Schriftführers in den jeweiligen Teilergebnishaushalten (Produkten) angesprochen wurden ((Beispiel Zusammensetzung der gesamten geplanten Telefonkosten im Teilergebnishaushalt (Produkt) „Organisation, Bürgerservice, Hauptverwaltung“- Planansatz 7.500,00 Euro für 2017)) sind die Gesamtkosten dieses Produktes dann im Rahmen der schriftlichen Beantwortung aufgeschlüsselt dargestellt worden – rd. 6.900,00 Euro. So auch beim Leasing im gleichen Produkt – Planansatz 16.000,00 Euro für 2017, Gesamtkostenaufschlüsselung 2016 rd. 12.600,00 Euro). Neben Gesamtkosten in den einzelnen Produkthaushalten gibt es natürlich auch die Gesamtkosten im kompletten Ergebnishaushalt, der alle Produkte zusammenfasst. Ich denke, hieran wird deutlich, dass ein Kommunikationsmissverständnis überhaupt nicht abwegig ist und eintreten kann, nämlich in der Frage, um welchen Gesamtkostenbegriff es der parlamentarischen Seite nun bei ihrem Klärungsbedarf geht.

Die Unterlagen inkl. einer Kurzdefinition zu angefragten Haushaltspositionen wurden mit der Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung am 27.02.2017 zugestellt. Über anschließende Hinweise an mich aus dem Bereich der Gemeindevertretung zu vermeintlich unvollständigen oder fehlerhaften Erläuterungen hätte ich mich gefreut. Dies hätte dann spätestens zur Sitzung am 10.03.2017 ergänzt und erarbeitet werden und somit vorliegen können. Um die offenen Punkte nun zu klären, bieten sich aus meiner Sicht die bereits seit Ende letzten Jahres geplanten Sitzungen an. Daher mein Vorschlag, dies dort zu besprechen um – als Unterstützung für die Gremienmitglieder - nicht noch eine zusätzliche Sitzung ansetzen zu müssen.

Ein wichtiges Anliegen ist es mir ebenfalls, darauf hinzuweisen, dass die Gemeindevertretung am 09.12.2016 den sog. Wirtschafts- und Hauungsplan 2017 für den Gemeindewald mit der zugeführten Rücklage in Höhe von 65.000,00 Euro einstimmig genehmigt hat - nach einer intensiven Erörterung mit dem Forstamt in der gemeinsamen Ausschusssitzung vom 30.11.2016. Der Forst-Plan ist anschließend in den „Kompletthaushaltsentwurf 2017“ mit aufgenommen worden. Deshalb ist die jetzige Diskussion über die Rücklage für mich befremdlich. Teilauflösungen der Rücklage sind auch in früheren Haushaltsentwürfen schon eingeplant gewesen und damit nichts Ungewöhnliches. Auch darüber habe ich im Vorfeld bereits informiert. Dennoch werde ich abermals Kontakt zum Forst aufnehmen um über die Sachlage „Bearbeitung und Entwicklung / Kyrill-Flächen“ zu sprechen.

Einen „Formfehler“ bei der Anhörung der Ortbeiräte hat die Verwaltung nicht gemacht. Diese ist rechtlich korrekt durchgeführt worden durch rechtzeitigen Versand des Haushaltsentwurfes mit der Bitte um Beratung und Hinweis auf den seinerzeitigen Sitzungstermin der Gemeindevertretung (27.01.2017). Sitzungen der Ortsbeiräte zur Haushaltserörterung sind dabei nicht zwingend notwendig und alleine Sache des Geschäftsganges der Ortsbeiräte. Sie sind bisher lediglich üblich in unserer Gemeinde gewesen.

Selbstverständlich sollen die offenen Punkte geklärt werden, damit der Haushalt auf den Weg gebracht werden kann und die Gemeinde im Sinne der Bürgerinnen und Bürger kurzfristig voll handlungsfähig wird.

Herzliche Grüße

Angelburg, 15.03.2017
Thomas Beck
Bürgermeister

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