Bekanntmachung

Bekanntmachung

Herr Thomas Beck, Bachstraße 9, 35719 Angelburg-Lixfeld hat mit Ablauf des 30.03.2021 als Vertreter der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) auf sein Mandat in der Gemeindevertretung der Gemeinde Angelburg verzichtet.

Gemäß § 34 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) in der derzeit gültigen Fassung rückt aufgrund der abgegebenen Stimmen

Herr Alexander Gerhardt, Kastanienstraße 14, 35719 Angelburg-Lixfeld

als Ersatzperson der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in die Gemeindevertretung der Gemeinde Angelburg nach.

Gegen diese Feststellung kann jede Wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Gemeinde Angelburg, 35719 Angelburg, Bahnhofstraße 1, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen.

Angelburg, 06.04.2021

Der Wahlleiter der Gemeinde Angelburg

gez. Thomas Simon

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Der Gemeindevorstand der Gemeinde Angelburg hat die Erneuerung für die oben genannte Maßnahme beantragt. In diesem Zuge werden auch zwei Sohlabstürze im Gewässer durchgängig gestaltet.             

Für dieses Vorhaben war nach § 7 in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 13.18.2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S .94), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2513), zu prüfen, ob die möglichen Umweltauswirkungen des Vorhabens die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich machen. Bei der o. g. Maßnahme ist dies nur dann der Fall, wenn die standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls ergibt, dass besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nr. 2.3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien vorliegen.

Die Maßnahme zur Herstellung der Durchgängigkeit führt zu einer Verbesserung der aquatischen Längsdurchlässigkeit sowie der hydraulischen Leistungsfähigkeit und entspricht damit den Zielen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (Richtlinie 2000/60/EG). Weiterhin wird die ökologische Wertigkeit des Gewässerabschnittes erhöht.

Auswirkungen auf die Erholungseignung des Standortes, des Gewässers und seines Ufersaums sowie die Pflanzen und Tiere bestehen nur temporär während der Bauphase.

Die standortbezogene Vorprüfung hat ergeben, dass keine derartigen örtlichen Gegebenheiten eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich machen.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Die Untere Wasserbehörde des Landkreise Marburg-Biedenkopf

Gez. Hoffmann, 04.09.2020

Die in die Gemeindevertretung am 06.03.2016 gewählte Bewerberin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Frau Irmgard Rutar, ist zurückgetreten.

Gem. § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes in der zurzeit gültigen Fassung rückt aufgrund der abgegebenen Stimmen der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), an die jeweilige Stelle.

Nach § 34 Abs. 3 KWG stelle ich fest, dass in die Gemeindevertretung Angelburg,

Herr Stefan Becker, Berliner Straße 5, 35719 Angelburg nachrückt.

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises gemäß § 25 KWG binnen zwei Wochen, vom Tage der Bekanntmachung an gerechnet, Einspruch einlegen. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter der Gemeinde Angelburg, Bahnhofstraße 1, 35719 Angelburg, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.                                                                         

Angelburg, den 25.06.2020                                    

Der Wahlleiter der Gemeinde Angelburg

gez. Thomas Simon